Wahlprogramm 2011
Liebe Lilienthalerinnen und Lilienthaler,
weiter unten finden Sie unser Wahlprogramm.
Möchten Sie es als Druckausgabe mit Bildern und in Farbe haben, dann klicken Sie hier.
Vorwort
Lilienthal ist eine lebens- und liebenswerte Gemeinde mit vielen positiven Seiten, die sich im stetigen Wandel befindet. Wir von der Lilienthaler SPD haben diesen Wandel in den vergangenen Jahren mitgestaltet und möchten auch in Zukunft aktiv daran mitwirken, dass Lilienthal eine Gemeinde bleibt, in der sich alle Bewohnerinnen und Bewohner wohl fühlen.
Wir leben gerne hier in unserer Gemeinde. Sie hat viel zu bieten. Wir wollen dies wieder stärker in den Vordergrund stellen. Wir wollen die Zukunft der Gemeinde gestalten und dies gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern tun.
Unsere Kommunalpolitik ist an den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität orientiert. Deshalb sind soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Toleranz, Integration und Demokratie unverzichtbare Bestandteile sozialdemokratischer Politik in Lilienthal.
Der demografische Wandel bringt einen gesellschaftlichen und ökonomischen Strukturwandel mit sich und fordert neue kommunalpolitische Handlungskonzepte. Dies erfordert_eine_vorausschauende,_vernetzte_und_nachhaltige_Politik.
Die Bürgerinnen und Bürger möchten mehr Mitsprachemöglichkeiten haben. Demokratie lebt von der Mitwirkung und der Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner. Ihr Engagement ist notwendig und sollte auch angenommen werden. Dies bringt den Bürgerinnen und Bürgern insbesondere mehr Orientierung, Interesse und Vertrauen in die Politik.
Verantwortungsvolle Kommunalpolitik bedeutet für uns, die Interessen aller Lilienthalerinnen und Lilienthaler ernst zu nehmen. Wir wollen den Dialog der Generationen fördern, um Lilienthal für alle Generationen attraktiv zu gestalten. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten leben eine gute Gemeinschaft und stehen für mehr Gerechtigkeit ein.
Ich lade Sie herzlich dazu ein, sich auf den folgenden Seiten genauer über unsere Ziele zu informieren. Gerne können Sie sich auch persönlich an mich wenden.
Für Ihre Wahlentscheidung finden Sie auf unserer Internetseite www.spd-lilienthal.de oder www.facebook.com/spd.lilienthal viele weitere Informationen.
Lilienthal hat großes Potenzial. Helfen Sie uns dabei, unsere Gemeinde voranzubringen.
Wir bitten Sie, am 11. September 2011 Ihre Stimmen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zu geben.
Herzlichst Ihre
Andrea Vogelsang
Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende
Die SPD Lilienthal steht für ein soziales Miteinander und für eine Kommune, in der sich alle Menschen wohl fühlen können. Die Herausforderungen der demografischen Veränderungen wollen wir annehmen und den Wandel aktiv gestalten. Eine lebendige Kommune mit Angeboten für alle Altersgruppen zu gestalten bedeutet für uns:
----------------------------
Wohnen muss bezahlbar bleiben. Deshalb stehen wir für eine kluge Ausweisung von Neubaugebieten, Erhalt und Schaffung von Wohnraum für die unterschiedlichen Bedürfnisse von Alten und Jungen, Singles und Familien. Hierzu gehören auch ausreichende Angebote an barrierefreiem Wohnraum.
----------------------------
Ganz entscheidend für junge Familien ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit Lilienthal weiter wachsen kann, wollen wir eine an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern orientierte Betreuung. Wir setzen uns ein für den weiteren Ausbau einer pädagogisch sinnvollen Betreuung für Kinder aller Altersstufen in flexiblem Zeitrahmen zu sozial gestalteten Gebühren.
----------------------------
Gute Bildung für alle heißt für uns: gute Schulen für alle Kinder. Dies umfasst neben einer verlässlichen Ganztagsbetreuung ein warmes Mittagessen für alle Kinder sowie Förderangebote wie Hausaufgabenhilfe, Sprachkurse, Kreativ- und Sportangebote.
Gute Bildung ist aber nicht nur für unsere Kinder wichtig. Teilhabe an Kultur und Bildung muss in einer lebendigen Gemeinde für alle möglich sein. Wir wollen ein vielfältiges Kultur- und Bildungsangebot für alle Generationen.
----------------------------
Mobilität für alle: ob Supermarkt oder Ärztehaus, Apotheke oder Straßenbahnhaltestelle, diese Einrichtungen müssen von allen zu erreichen sein. Die SPD Lilienthal steht für einen gut ausgebauten Personennahverkehr und für ein Bürgerbussystem gemeinsam mit Grasberg.
----------------------------
Die Vielfalt lokaler Vereine und Verbände soll erhalten bleiben, eine weitere Vernetzung bestehender Initiativen streben wir an. Die Vereine und Verbände leben vor allem durch das Engagement ihrer zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, deshalb wollen wir das Ehrenamt fördern, insbesondere auch in den Feuerwehren.
----------------------------
Gleiche Chancen für alle: wir fördern den weiteren Ausbau sozialer Angebote und unterstützen die Arbeit des Seniorenbeirats, der Gleichstellungsbeauftragten, der Behindertenbeauftragten, die Förderung von Ausbildungsmöglichkeiten für arbeitslose Jugendliche sowie die weitere Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Attraktiver und bezahlbarer Wohnraum für Menschen aller Altersgruppen – dafür setzt sich die SPD Lilienthal ein.
Hierzu gehören generationsübergreifende Angebote wie auch ökologische Wohnprojekte.
----------------------------
Neuer Wohnraum soll in neuen Baugebieten entstehen, vorrangig sollen jedoch Baulücken geschlossen werden.
----------------------------
Die öffentlichen Plätze im Zentrum und in den Ortsteilen sollen einladender gestaltet und zu Orten der Begegnung für Jung und Alt weiterentwickelt werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Einzelhandel und Gastronomie werden wir in die Entwicklung eines Nutzungskonzeptes miteinbeziehen.
----------------------------
Mit gezielten Maßnahmen wollen wir die Infrastruktur der Gemeinde stärken. Für unsere Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig, Geschäfte in erreichbarer Nähe zu haben. Deshalb setzten sich die Sozialdemokraten für den Erhalt und weiteren Ausbau der Einkaufsmöglichkeiten in Lilienthal ein.
----------------------------
Lilienthal ist auf eine bedarfsgerechte und ökologisch sinnvolle Verkehrsanbindung angewiesen. Der öffentliche Personennahverkehr muss weiter ausgebaut werden, bei der Verlängerung der Linie 4 ist auf barrierefreie Gestaltung zu achten. Ein optimiertes Nahverkehrsangebot soll die Anbindung der Außenbezirke sicherstellen. Die SPD Lilienthal befürwortet den Ausbau des Bürgerbussystems gemeinsam mit Grasberg und Worpswede.
----------------------------
Lilienthal bezieht einen Teil seiner Attraktivität aus dem dörflichen Charakter seiner Ortsteile. Diesen Charme gilt es zu bewahren, und gleichzeitig den Bürgerinnen und Bürgern ein modernes, dem demografischen Wandel angepasstes Wohnumfeld zu bieten. Hier sehen wir Sozialdemokraten eine der wichtigsten Herausforderungen der Gemeindeentwicklung. Wir wollen die Nahversorgung durch innovative Konzepte sicherstellen, die wir gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Ortsteile entwickeln wollen.
----------------------------
Lilienthal bietet beides - die Nähe zur Stadt wie auch die Ruhe im Grünen - diese gute städtebauliche Entwicklung wollen wir Sozialdemokraten erhalten und in die Zukunft gestalten.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Ein wichtiges Entscheidungskriterium für junge Familien mit Kindern nach Lilienthal zu ziehen ist ein ausgewogenes und vielseitiges Schulangebot in unserer Gemeinde.
Vermehrte Investitionen in die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen erhöhen die gesamtgesellschaftlichen Zukunftschancen. Sie bilden das Fundament der Teilhabe möglichst vieler an beruflicher Perspektive und guten Lebensbedingungen.
Politik und Verwaltung haben durch die kommunale Trägerschaft der sechs Grundschulstandorte (Primarstufe) und der Ganztagsschule (Sekundarstufe 1) direkte Einflussmöglichkeiten auf die Ausgestaltung des Schulangebotes.
Auch in Lilienthal werden wir in den nächsten Jahren zwei Herausforderungen im schulpolitischen Bereich zu bearbeiten haben:
Zum einen erzwingt der demografische Wandel (Bevölkerungsentwicklung) mit einem immer geringer werdenden Anteil junger Menschen strukturelle Veränderungen unserer Schulstandorte.
Zweitens müssen wir auch auf kommunaler Ebene dem in Deutschland besonders starken Trend entgegenwirken, dass eine gute Ausbildung der Kinder vom sozialen Status abhängig ist – hier ist der Grundsatz der Chancengleichheit im Bildungssystem nicht mehr gegeben.
Wir fordern für die zukünftige Schulpolitik in Lilienthal:
Priorität für die finanzielle Ausstattung unserer Schulen, denn Bildung ist Zukunft.
----------------------------
Eine IGS (Integrierte Gesamtschule) für Lilienthal, um eine bessere Durchlässigkeit der unterschiedlichen Ausbildungswege und größere soziale Durchmischung zu erreichen – die Pisa-Studie belegt eindrucksvoll, dass die stärkeren Kinder die schwächeren mitnehmen und nicht etwa umgekehrt; beide Seiten profitieren voneinander. Weitere positive Effekte einer IGS sind längeres gemeinsames Lernen, kleinere Lerngruppen und somit bessere Individualbetreuung.
----------------------------
Verstärkte Fortführung der Erarbeitung eines Schulentwicklungsplanes, vor allem wegen der demografischen Entwicklung.
----------------------------
Neue Medien als eine Voraussetzung für zeitgemäßes und modernes Lernen.
----------------------------
Schulische Ganztagsangebote im Grundschulbereich.
----------------------------
Fortführung der Schulsozialarbeit.
----------------------------
Projektunterstützung an den Schulen durch Politik und Verwaltung.
----------------------------
Finanzielle Mittel für die Schulwegsicherung.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Die SPD Lilienthal setzt sich für eine sichere, saubere und zukunftsfähige Energieversorgung ein.
Mit der Gründung der Stadtwerke Osterholz ist die Zukunft der Energieversorgung der Region auf einen guten Weg gebracht. Die Stadtwerke Osterholz sind einleistungsfähiger Anbieter und haben als regionaler Versorger gute Aussichten, sich im Wettbewerb behaupten zu können.
Die Frage der Energieversorgung geht aber über regionale Gesichtspunkte weit hinaus, ihre Auswirkungen machen nicht an Landesgrenzen halt. Wir halten den Betrieb von Kernkraftwerken für unvertretbar, auch wegen der bisher weltweit nicht gelösten Entsorgung der atomaren Abfälle. Die strahlenden Reste noch auf viele Generationen unseren Nachfahren zu hinterlassen, ist höchst verantwortungslos. Der Weg aus der Nutzung der Kernkraft muss konsequent beschritten werden. Eine zukunftsfähige Energieerzeugung kann weder aus Atom- noch aus Kohlekraftwerken bestehen.
Deshalb besteht für uns die Energieversorgung der Zukunft in der
Nutzung regenerativer Energieträger wie Wind, Wasser, Sonne
----------------------------
dem Einsatz kleiner, dezentraler und energieeffizienter Anlagen zur Energieerzeugung, (Blockheizkraftwerke, Kraft-Wärme-Kopplung)
----------------------------
sowie umfassenden Maßnahmen zur Einsparung von Energie in öffentlichen Gebäuden, einem sinnvollen Energie-Contracting und weitgehender Bürgerbeteiligung.
----------------------------
Der Anfang ist gemacht, die ersten Bürgersolarkraftwerke und Windräder sind in Betrieb, weitere sollen folgen. Wir fordern eine konsequente Energiewende und ein zukunftsfestes Konzept auf dem Weg zur Null-Emissionen-Gemeinde. Wir wollen jetzt die Weichen dafür stellen, unseren Kindern und Enkelkindern eine möglichst intakte Umwelt und eine lebenswerte, zukunftsfähige Gemeinde zu hinterlassen.
----------------------------
Lilienthal will weiter wachsen, und hat als eine der wenigen Gemeinden im Landkreis vor dem Hintergrund des demographischen Wandels gute Chancen dazu.
Daher ist die Ausweisung von Flächen für Gewerbe und Wohnbebauung ein wichtiger Faktor zur weiteren Entwicklung der Gemeinde.
Eine zukunftsfähige Gemeinde bietet darüber hinaus ausreichend Raum für Naherholung und Naturschutz. Die Regeneration in intakter Umwelt muss möglich bleiben, unsere Kinder sollen auch weiterhin auf blühenden Wiesen spielen können. Auch für Tiere und Pflanzen müssen ausreichend Rückzugsgebiete erhalten bleiben.
Deshalb setzt sich die SPD Lilienthal ein für:
- die Ausweitung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten, die effektiv überwacht werden
- eine ökologische Landschaftspflege mit der Förderung von Streuobstwiesen und Blühstreifen für Bienen
- die Anlage von Bürgerwiesen und -gärten, die gemeinschaftlich gepflegt werden können, gerade auch mit Kinder- und Jugendgruppen
- den Bürgerbus, gemeinsam mit Grasberg und Worpswede, auch als Anbindung an die Straßenbahn
-den Ausbau und die Instandhaltung der Radwege und Schaffung von Fahrradhaltestationen
- die Anlage eines Friedwaldes (Der Friedwald ist eine alternative Bestattungsform. Die Asche Verstorbener wird direkt an den Wurzeln eines Baumes beigesetzt, der in einem als Friedwald ausgewiesenen Wald steht)
Entschieden wenden wir uns gegen
- eine Zerstörung unserer Umwelt durch die Anpflanzung von genmanipulierten Pflanzen
- sowie eine mögliche CO2- Einlagerung im Kreisgebiet.
Für die SPD Lilienthal sind Kultur und Weiterbildung zentrale Elemente kommunaler Politik zur Gestaltung von Lebensqualität und sozialem Miteinander. Lilienthal hat hier schon vieles erreicht. Wir können stolz sein auf eine hervorragende kulturelle Infrastruktur.
Trotz der finanziell schwierigen Situation unserer Gemeinde werden wir uns auch künftig für die Förderung und Weiterentwicklung kultureller Ideen und Projekte mit Nachdruck einsetzen und die Träger kultureller Aktivitäten nach besten Kräften unterstützen. Zudem werden wir perspektivisch mit allen Interessierten einen Kulturentwicklungsplan erarbeiten.
Wesentliche Bereiche:
Die Straßenbahn wird das Ortsbild verändern. Kunst im öffentlichen Raum könnte dazu beitragen, die Hauptstraße als neuen Anziehungspunkt für alle herauszustellen. Hierbei sollen Lilienthaler Künstlerinnen und Künstler einbezogen werden.
Die Trägerschaft von Murkens Hof soll weiterhin in der Hand der Gemeinde bleiben. Wir sehen darin die beste Möglichkeit für eine vielfältige Nutzung dieses Kultur- und Bildungszentrums, zumal der Schroetersaal als einziger Saal der Gemeinde direkt zur Verfügung steht.
Die Volkshochschule leistet eine erfolgreiche und allgemein anerkannte Arbeit im Bereich der Weiterbildung. Sie ist einst von Sozialdemokraten initiiert worden und wird auch in Zukunft unsere Unterstützung erfahren.
Der gute Freizeitwert unserer Gemeinde soll nach Möglichkeit weiterentwickelt werden. Angebote zur abwechslungsreichen Freizeitgestaltung können auch der touristischen Nutzung dienen. Wir unterstützen daher die Arbeit der Gästeinformation sowie der Touristikagentur Teufelsmoor-Worpswede-Unterweser.
Die seit Jahrzehnten andauernde Partnerschaft mit Stadskanaal ist eine Erfolgsgeschichte, auf die wir stolz sein können und für deren Fortführung wir uns weiterhin einsetzen werden.
Die Sportvereine in unserer Gemeinde erbringen für alle Generationen unverzichtbare Leistungen. Damit das so bleibt, sind die Sportstätten und Anlagen nach den Richtlinien und Zielvorgaben zu erhalten bzw. weiter zu entwickeln.
Es ist wie bisher unser Ziel, die gute Zusammenarbeit mit allen Trägern des sportlichen Lebens und der Sportkonferenz fortzuführen.
Gerade im Kultur- und Sportbereich ist das Ehrenamt unverzichtbar. Viele Vereine und Initiativen leben vom ehrenamtlichen Engagement ihrer Mitglieder. Dies wollen wir weiter fördern, wobei wir die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger gerne mit einbeziehen.
Leben und Arbeiten in räumlicher Nähe in Lilienthal dauerhaft zu sichern ist das Ziel der
SPD-Lilienthal.
Durch regionale Wirtschaftskompetenz wollen wir im Standortwettbewerb der Kommunen punkten und Unternehmen attraktive Rahmenbedingungen bieten.
Die SPD setzt sich weiterhin ein für die Ausweisung von Gewerbegebieten und für die Ansiedlung neuer Betriebe, denn eine leistungsfähige Wirtschaft ist Voraussetzung für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde.
Sowohl im Dienstleistungsbereich als auch im produzierenden Gewerbe und in der Kreativwirtschaft soll die Zahl der qualifizierten und zukunftssicheren Arbeitsplätze wachsen.
In enger Zusammenarbeit von Rat, Verwaltung und heimischer Wirtschaft wollen wir alle Anstrengungen unternehmen, ausreichend Ausbildungsplätze für die Jugendlichen unserer Gemeinde zur Verfügung zu stellen.
Von einem weiteren Ausbau der Fort- und Weiterbildungsangebote für ältere Bürgerinnen und Bürger werden auch die ortsansässigen Unternehmen profitieren.
Die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung auszuweiten ist ein weiterer Schwerpunkt, hierzu gehören neben der Initiierung der „Lilienthaler Wirtschaftgespräche“ die Unterstützung eines Konzeptes für den Einzelhandel sowie einer gesicherten Nahversorgung.
Eine weitere große Herausforderung wird der demografische Wandel an uns stellen. Der Bedarf an Gesundheits- und Pflegeleistungen wird zunehmen, die Ansprüche an Wohnen und Konsumieren, Kultur und Freizeitgestaltung werden sich verändern. Die Nachfrage nach seniorengerechten Leistungen bietet ein enormes Potenzial. Diese Chance wollen wir nutzen, und heute die innovativen Angebote entwickeln, die morgen gebraucht werden.
Die SPD Lilienthal steht für eine nachhaltige Sanierung des Gemeindehaushaltes. Lilienthal muss mittelfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen können. Wir werden sparen, wo es möglich ist, ohne die notwendigen Investitionen in die Zukunft unserer Gemeinde zu vernachlässigen.
Durch die Weiterentwicklung der Infrastruktur steigern wir die Attraktivität der Gemeinde, so können wir unsere Gewerbeflächen besser vermarkten und neue Firmen ansiedeln. Damit werden neue Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen, die die Gemeinde dringend braucht.
Zusätzliche Gewerbeansiedlung und der Einwohnerzuwachs in den Neubaugebieten bringen der Gemeinde auch ein höheres Steueraufkommen.
Zu unserer Zukunft gehören Kinder. Die Gebühren für Krippen- und Kindergartenplätze müssen sozial gerecht gestaffelt und für alle Eltern bezahlbar sein.
Zu sparen und trotzdem eine gute Lebensqualität für die Lilienthaler Bürgerinnen und Bürger zu garantieren – das ist eine der großen Herausforderungen, der sich die SPD Lilienthal stellt. Wir werden alle Investitionen auf den Prüfstand stellen und alle freiwilligen Leistungen regelmäßig überprüfen.
Alleine durch Einsparungen wird das Ziel eines gesunden kommunalen Haushaltes aber nicht zu erreichen sein. Wir fordern daher von Land und Bund eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen.
